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JU Oberfranken schickt Seehofer blauen Brief

Im Rahmen einer Bezirksausschusssitzung in Mitwitz (Landkreis Kronach)analysierte die Junge Union Oberfranken (JU) den Reformparteitag der CSU. Die Mitglieder des JU Bezirksausschusses beurteilen den Leitbildprozess der CSU zur Mitmachpartei durchaus positiv. Richtungsweisende Entscheidungen, wie die Einführung der Mitgliederbefragung, wurden am Parteitag getroffen, um die Mitglieder am politischen Entscheidungsprozess unmittelbar mitwirken zu lassen.

Jedoch sorgte bei der weiteren Analyse die Regie des Parteitags für deutliche Kritik. Deshalb wendet sich die Junge Union Oberfranken in einem offenen Brief an den Parteivorsitzenden Horst Seehofer. Der Brief wurde vom gesamten geschäftsführenden Bezirksausschuss und allen 13 oberfränkischen JU Kreisvorsitzenden unterzeichnet.

Aus der Sicht der JU wird kritisiert, dass am Parteitag hunderte Anträge in Sammelabstimmung abgehandelt wurden. Der oberfränkische JU Bezirksvorsitzende Jonas Geissler meint dazu: „Die Antragssteller müssen in ihren Anliegen Ernst genommen werden. In Zukunft muss mehr Zeit für die Antragsdebatte zur Verfügung stehen.“ Ebenfalls kritisch wurde die schnelle Umdeutung knapper Mehrheiten zu 75-Prozent-Entscheidungen beim Beschluss des Parteitags zur Beitragserhöhung gesehen. „Die CSU hat sowohl bei der Antragsberatung, als auch beim Weg des innerparteilichen demokratischen Willensfindungsprozesses gewaltigen Nachholbedarf.“, so Markus Mehlhorn, der JU Kreisvorsitzende aus Bamberg Land.

Im Brief an den Parteivorsitzenden fordert die Junge Union Oberfranken weitere Reformen in der CSU. Eine größere Einbindung der Basis, mehr innerparteiliche Demokratie und eine transparente Kommunikation zwischen Mitgliedern und Parteiführung sind für eine erfolgreiche Zukunft notwendig. „Auf einem Parteitag sind alle Parteimitglieder – vom einfachen Mitglied bis zum Vorsitzenden – gleich.“, erklärt der stellvertretende JU Bezirksvorsitzende Ronald Kaiser und sieht die Erstellung transparenter Rednerlisten für eine gute Lösung an, damit keine Seite bei einer Diskussion bevorzugt oder benachteiligt wird. Die JU zeigt in ihrem Brief weitere Impulse auf, die der Partei zu noch mehr Modernität, Offenheit und Frische verhelfen sollen. Abschließend stellt Jonas Geissler fest: „Wir sehen den Parteitag keinesfalls als Ende des innerparteilichen Reformprozesses der CSU, sondern als Startschuss zu neuen Reformen der Mitmachpartei.“