Es ist soweit, die heiße Phase des Wahlkampfs hat begonnen!
Mit diesem Blog möchten wir euch in den nächsten Wochen bis zur Wahl am 11. März rund um die Kandidaten informieren. Und auch die Chance nutzen, manches kritisch zu hinterfragen. Kommentare sind ausdrücklich erwünscht, gehe dazu auf Facebook und diskutiere mit uns!

Noch knapp einen Monat bis zur Wahl des neuen Oberbürgermeisters der Stadt Bayreuth. Und langsam kommt der Wahlkampf ins Rollen. Die ersten Wahlkampfveranstaltungen finden statt  und auch wenn man die Zeitungen aufschlägt merkt man: es ist Wahlkampf.  Dort findet man nämlich in aller Regelmäßigkeit Artikel, die Projekte und Taten unseres amtierenden Oberbürgermeisters Dr. Michael Hohl kritisieren oder diese in ein schlechtes Licht rücken. Ist doch der Amtstinhaber Dr. Michael Hohl darum bemüht, die Bürgerinnen und Bürger sachlich zu informieren, merkt man bei den Mitbewerbern schnell, dass es ihnen nur um Provokation und Schlagzeilen geht. Weit voran schreitet die Kandidatin der SPD. Aus den eigenen Reihen wird sie als „Charmant – Mutig – Fair“ beschrieben. Doch wenn man sich ihr Handeln näher anschaut, würde vielleicht eher  „Chaotisch – Miesmacherisch – Fehlinformiert“ passen.

Anfang Dezember stellte Die Kandidatin der SPD ihr Wahlprogramm in Oberpreuschwitz vor.  Ein zehnseitiges Papier, das zum größten Teil aus Stichpunkten besteht und leider kein schlüssiges Gesamtkonzept hat. Unter anderem fordert sie eine S-Bahn-Linie zwischen Bayreuth und Nürnberg. Hat sie vergessen, dass jede halbe Stunde eine Regionalbahn von Bayreuth nach Nürnberg fährt? Wozu dann noch eine S-Bahn?
Weiterhin möchte sie das Einkaufen in Bayreuth attraktiver gestalten. Wenn man sich aber die Innenstadt genauer anschaut merkt man schnell, dass sich dort und auch im Rotmain-Center eine breite Vielfalt  an Geschäften in den verschiedensten Preiskategorien befinden.

Doch welche Behauptungen die „charmante“ Dame in der lokalen Presse aufstellt, übertrifft ihr Wahlprogramm um Längen.
Sie behauptet, dass die angesparten Rücklagen des Vorgängers von Dr. Michael Hohl nur zum Schuldenabbau aufgebraucht worden sind. Richtig ist, dass die Rücklagen von knapp 6 Mio. Euro auf ca. 3 Mio. Euro reduziert wurden. Die Schulden wurden seit 2005 um 14 Mio. Euro reduziert. Die  Investitionen wurden unter Dr. Hohl pro Jahr um ca. 10 Mio. Euro erhöht und somit der Investitionstau des Vorgängers aufgelöst. Und wenn man diese Zahlen betrachtet, kann man mit der aufgestellten Behauptung wirklich nicht konform gehen. 

Auch die Einbringung des Haushaltes 2012 erst nach der OB-Wahl sorgt bei der SPD für Aufregung. Richtig ist: Die Stadt Bayreuth stellt momentan das Rechnungswesen von der Kameralistik auf die Doppik um, welches ein sehr komplexes Projekt ist. Die Verzögerung der Einbringung um 1-2 Monate ist keine Wahltaktik sondern ganz normal und Durchschnitt in Deutschland. Denn zaubern können eben leider weder ein Oberbürgermeister noch die Mitarbeiter der Stadtverwaltung.

Weiterhin stellt sie Projekte wie das RW 21 oder die Sanierung der Maxstraße als Prestigeobjekte von Michael Hohl dar. Beides sind Projekte, die unter dem SPD-Oberbürgermeister zwar geplant, aber nie durchgeführt worden sind. Die Nutzerzahlen des RW 21 sind seit der Eröffnung stetig stark gestiegen, was zeigt, wie gut es von der Bevölkerung genutzt und auch gebraucht wird. Und auch die Maxstraße wird durch die Sanierung deutlich attraktiver und zieht die Menschen in die Innenstadt. Dies beides sind Prestigeobjekte – aber für die Stadt Bayreuth.

Kürzlich wurde in der Zeitung das Plakat des Oberbürgermeisters kritisiert auf dem er den Bewohnern Bayreuths eine schöne Weihnachtszeit und einen gutes Jahr 2012 wünscht. Und nicht nur das, es wird sogar behauptet, diese Plakate hätte die Stadt finanziert. Doch das entspricht nicht im Geringsten der Wahrheit. Es sind von Dr. Hohl selbstfinanzierte Plakate und eine nette Geste in der Weihnachtszeit, die alle Bayreuther Bürger erreicht.

Warum also kann man sich nicht einfach über die guten Wünsche freuen und mit ihnen in ein hoffentlich erfolgreiches Jahr starten?

T.H.